99. Newsletter BUS MASTD Rheinland-Pfalz März 2026
NEWSLETTER BUS MASTD RHEINLAND-PFALZ März 2026
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit den 99. Newsletter (März 2026) für den Zuständigkeitsfinder des MASTD Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Vorschläge zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
1. Leistungslöschung
2. Tipp des Monats: Defekter Link Check
3. Änderung URL zum Onlinedienst "BAfög-Digital"
4. Infodienste Sprechstunde April 2026
5. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
6. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Reisepass: Kind mit eintragen (ID 8966420)
- Ersatzleistung: Reisepass für Kinder beantragen (99085001012003, ID 199989454)
- Pacs (Ziviler Solidaritätspakt) (ID 199019523)
- ersatzlose Löschung: veraltet und keine eigene Leistung
- Grundsteuerwert Feststellung (99102054002000, ID 229942417)
- ersatzlose Löschung, da Rechtsgrundlagen entfallen sind
- Pflegezeit Zuschüsse beantragen für zusätzliche Leistungen (99106019080001, ID 236841013)
- ersatzlose Löschung, da Bundeszuständigkeit
- Behinderung durch parkende Fahrzeuge im ruhenden Verkehr (ID 198370460)
- Ersatzleistung: Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr festsetzen (99108031002000, ID 200260305)
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Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson Kostenübernahme (99106003147000, ID 231513457)
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ersatzlose Löschung, da Bundeszuständigkeit
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Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen Gewährung (99106011080000, ID 233421632)
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ersatzlose Löschung, da Bundeszuständigkeit
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Ausgleichsabgabe (99015003000000; ID 198918744)
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Leistung wird aus der öffentlichen Ansicht genommen, da es sich um ein Leistungobjekt handelt; eine kommunale Zuständigkeit besteht nicht
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Bioabfall (99001003000000, ID 200220952)
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Ersatzleistungen:
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Bioabfall Entsorgung (99001003004000, ID 200250992)
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Garten- und Parkabfälle (Grünschnitt) zur Entsorgung abgeben (99001003004001, ID 8964344)
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Fremdkontrolleure für Gewerbeabfall (99001030000000, ID 200290780)
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Leistung wird aus der öffentlichen Ansicht genommen, da es sich um ein Leistungobjekt handelt; eine kommunale Zuständigkeit besteht nicht
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Sperrmüll (99001009000000, ID 200200238)
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Ersatzleistungen: Sperrmüll Entsorgung (99001009004000, ID 8964555)
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Verbringung von Abfällen in Deutschland und Europa (99001032000000, ID 200298665)
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Leistung wird aus der öffentlichen Ansicht genommen, da es sich um ein Leistungobjekt handelt; eine kommunale Zuständigkeit besteht nicht
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Vermittlungsgeschäfte (99001014000000, ID 200207478)
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Leistung wird aus der öffentlichen Ansicht genommen, da es sich um ein Leistungobjekt handelt; eine kommunale Zuständigkeit besteht nicht
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Wilder Müll (99001004000000, ID 200207472)
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Ersatzleistung: Wilden Müll melden (99001004004000, ID 8964595)
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Altpapier (99001002000000, ID 200200232)
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Ersatzleistung: Altpapier Entsorgung (99001002004000, ID 8964113)
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Problemabfall (99001008000000, ID 200260311)
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Ersatzleistung: Gefährliche Abfälle zur Entsorgung abgeben (99001008004000, ID 200260311)
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Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer (99060011000000, ID 231380593)
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Ersatzleistung: Erziehungsbeistand oder Betreuungshelfer beantragen (99060011113000, ID 231380599)
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Heimerziehung (99060004000000, ID 231403529)
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Ersatzleistung: Die Betreuung in einem Kindertagesheim beantragen (99060004080000, ID 8937156)
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Hilfe zur Erziehung beantragen (99060006080000, ID 8969306)
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Ersatzleistung: Hilfe zur Erziehung beantragen (99060006080000, ID 8969306)
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intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (99060008000000, ID 231392282)
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Ersatzleistung: Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung beantragen (99060008080000, ID 231392283)
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sozialpädagogische Familenhilfe (99060009000000, ID 231392272)
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Ersatzleistung: Sozialpädagogische Familienhilfe beantragen (99060009080000, ID 231392273)
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Teilnahme an sozialer Gruppenarbeit (99060010000000, ID 231392219)
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Ersatzleistung: Teilnahme an sozialer Gruppenarbeit beantragen (99060010080000, ID 231392220)
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Bewohnerparkausweis (99108001000000, ID 198714244)
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Ersatzleistungen:
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Bewohnerparkausweis Erteilung (99108001001000, ID 8963738)
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Bewohnerparkausweis Verlängerung (99108001020000, ID 198714245)
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Neuausstellung des Bewohnerparkausweises wegen Verlust beantragen (99108001036001, ID 335079425)
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Neuausstellung des Bewohnerparkausweises wegen Änderung der Personen-, Adress- oder Kfz-Daten beantragen (99108001011001, ID 335079424)
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Straßenschäden/Gehwegschäden (99108018000000, ID 199014027)
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Ersatzleistungen:
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Schäden an außerörtlichen Landesstraßen und Kreisstraßen und deren Wegen melden (99108018137004, ID 336082824)
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Schäden an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen und deren Wegen melden (99108018137006, ID 336082842)
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Schäden an innerörtlichen Landes- und Kreisstraßen und deren Wegen melden (99108018137007, ID 336082817)
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Straßenschäden an Autobahnen und Autobahnauffahrten beseitigen (99108018137005, ID 336082851)
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Schaden an Gemeindestraßen und Ortsstraßen, begleitenden Gehwegen und Radwegen oder an Feldwegen und Waldwegen melden (99108018137003, ID 336082839)
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Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen, Online-Dienste etc.) bis zum 04.05.2026 und hängen diese an die angegebenen Alternativleistungen. |
2. Tipp des Monats: Defekter Link Check
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Um die Qualität Ihrer Daten sicherzustellen, ist es wichtig, dass Sie regelmäßig die von Ihnen hinterlegten Links in den Infodiensten überprüfen. |
Ob die Links in Ihren Spezialisierungen, zentralen Leistungen oder Organisationseinheiten noch funktionieren, finden Sie über den sogenannten Link-Checker heraus. Diese Funktion zeigt Ihnen die vom System als defekt erkannten Links an.
Da die Infodienste nur Links im https-Format zulässt, werden Ihnen auch diejenigen "Altlasten" angezeigt, welche noch nicht im entsprechenden Format hinterlegt wurden.
Als Kommune gehen Sie dazu wie folgt vor: Gehen Sie unter "ZF >> Spezialisierungen" auf die Erweiterte Suche und wählen Sie - zusätzlich zum verwaltungspolitischen Gebiet Ihrer Kommune - die Funktion "Links defekt oder nicht im https-Format" aus. Sie erhalten dann eine Übersicht Ihrer Spezialisierungen, in denen defekte Links beziehungsweise nicht im https-Format gepflegte Links gefunden wurden.
Als Landesfachressort finden Sie die Funktion unter "ZF >> Leistungen >> Erweiterte Suche". Wählen Sie hier zusätzliche Parameter wie Ihr Ressort, den Leistungstyp oder die Typisierungen aus, um die Suche einzugrenzen. Sie können ebenfalls zwischen den Leistungen, deren Inhalte aus dem Leika importiert wurden ("Defekte Links mit LeiKa-Import anzeigen") und denen, die direkt im System erstellt wurden ("Defekte Links ohne LeiKa-Import anzeigen") und somit bearbeitbar sind, unterscheiden.
Um sicherzustellen, dass Ihre Links korrekt sind, tragen Sie diese am besten unter den "Externen Links" ein, statt sie direkt im Fließtext zu verwenden. In diesem Fall werden die als defekt erkannten Links rot markiert:
Links im Fließtext werden zwar ebenfalls vom Link-Checker erfasst, jedoch müssen Sie diese selbst in Ihren Texten suchen. Eine rote Unterlegung finden Sie dabei nicht.
Auch in Ihren Organisationseinheiten können Sie sich die zu korrigierenden Links anzeigen lassen. Gehen Sie hierzu über "ZF" auf die Organisationseinheiten und nutzen Sie die erweiterte Suche. Sie können beispielsweise defekte Links für einen bestimmten (kommunalen) Standort oder in Ihren Ministerien oder Landesämtern suchen lassen.
3. Änderung URL zum Onlinedienst "BAfög-Digital"
Die URL des Onlinedienstes "BAföG-Digital" hat sich geändert. Sofern der Dienst in Ihrer Kommune eingebunden ist, tauschen Sie den bisherigen Link bitte aus.
Die neue URL lautet:https://bafoeg-digital.de/
4. Infodienste Sprechstunde April 2026
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Gern informieren wir Sie zu der kommenden Infodienste-Sprechstunde des Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz. Diese findet am 29.04.2026 von 09:00 bis 10:00 Uhr statt und wird vom technischen Dienstleister TSA durchgeführt. Hier können Sie Ihre Fragen rund um die Datenpflege von Organisationseinheiten, Onlinediensten oder Spezialisierungen im BUS RLP stellen. Das Team der TSA steht Ihnen mit Tipps und Tricks zur Seite. |
Für die Infodienste-Sprechstunde ist prinzipiell keine Anmeldung notwendig. Sie findet über Microsoft Teams statt. Die Zugangsinformationen zur Sprechstunde können Sie jederzeit unter TSA - Veranstaltungen entnehmen. Dort werden Ihnen die Zugangsdaten zentral offeriert. Die Einwahl ist mittels des Links oder alternativ einer zugehörigen Konferenz-ID möglich.
5. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Erkenntnisse aus der Zuverlässigkeitsprüfung im Gaststättengewerbe bescheinigen lassen (99025009022000)
ID: 337848537erstellt am: 26.01.2026geändert am: 09.03.2026Bemerkung: Zuständigkeit: Gemeinde
- Vorübergehenden Betrieb einer Gaststätte anzeigen (99025010261000)
ID: 340998023erstellt am: 20.02.2026geändert am: 09.03.2026Bemerkung: Zuständigkeit: Gewerbeamt
Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte prüfen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts und geben Sie Rückmeldung, falls Ergänzungsbedarf besteht (zum Beispiel falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die Leistungen noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, gegebenenfalls anfallende Gebühren et cetera ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
6. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Als Wahlhelferin oder Wahlhelfer bewerben (99128008104000)
ID: 333533648erstellt am: 01.12.2025geändert am: 16.03.2026Bemerkung: zuständige Stelle ergänzt >> Zuständigkeit: Wahlbüro der Gemeinde
- Ausdruck aus dem Geburtenregister (99027005250000)
ID: 206476835erstellt am: 29.05.2018geändert am: 11.03.2026Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Standesamt
- Hundekot entsorgen (99110095013000)
ID: 200718622erstellt am: 13.06.2016geändert am: 12.03.2026Bemerkung: Bezeichnung geändert (vorher "Hundekottüten") >> Zuständigkeit: Städte / Gemeinden
- Kurzkennzeichen beantragen (99036036069000)
ID: 337332461erstellt am: 19.01.2026geändert am: 12.03.2026Bemerkung: Aktualisierung der Fristen >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörden
- Miteinbürgerung für die Ehepartnerin oder den Ehepartner, die eingetragene Lebenspartnerin oder den Lebenspartner oder minderjährige Kinder beantragen (99099002067006)
ID: 210958315erstellt am: 29.05.2019geändert am: 25.03.2026Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Staatsangehörigkeitsbehörde
- Nachbeurkundung einer im Ausland geschlossenen Ehe beantragen (99059008026000)
ID: 276394020erstellt am: 02.02.2024geändert am: 25.03.2026Bemerkung: Aktualisierung der Gebühren >> Zuständig: Standesämter
- Neu- oder Umbenennung einer Straße, von Wegen, Plätzen oder Brücken beantragen (99108077271000)
ID: 206082649erstellt am: 12.04.2018geändert am: 24.03.2026Bemerkung: Leistungsaktualisierung, inklusive Anpassung der Bezeichnung (vorher "Straßennamenvergabe") >> Zuständig: Gemeinde- und Stadtverwaltungen
- Personalausweis ändern lassen (99008001011000)
ID: 200008977erstellt am: 04.02.2016geändert am: 13.03.2026Bemerkung: Gebühren aktualisiert >> Zuständigkeit: Personalausweisbehörde
- Plakette zur Kennzeichnung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs aus dem Ausland (E-Plakette) beantragen (99036032040000)
ID: 238752095erstellt am: 11.10.2021geändert am: 24.03.2026Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Zulassungsbehörde
- Reisepass beantragen (99085001012000)
ID: 8967860erstellt am: 03.04.2009geändert am: 04.03.2026Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Bürgeramt
- Waffen und Munition - Verlängerung der Erlaubnis zur Mitnahme beantragen (99089130020000)
ID: 238754213erstellt am: 11.10.2021geändert am: 13.03.2026Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Waffenbehörde
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